18.09.2020 „Uns allen muss klar sein: Wir bezwingen die Pandemie nur weltweit, oder wir bezwingen sie nicht.“ So steht es im Corona-Sofortprogramm der Bundesregierung*. Kann Corona das internationale Denken und Handeln verändern? Darüber sprachen wir mit Anna-Katharina Hornidge, seit März Direktorin des Deutschen Instituts für Entwicklungspolitik in Bonn.
Frau Hornidge, Ihr Institut berät auf der Grundlage unabhängiger Forschung öffentliche Institutionen in Deutschland und weltweit zu aktuellen Fragen der Zusammenarbeit zwischen Industrieund sogenannten Entwicklungsländern. Wie verändert Corona Ihre praktische Forschungsarbeit im Alltag?
Anna-Katharina Hornidge: Wir stehen vor großen Herausforderungen, ethischen wie methodischen. Was machen wir mit unseren Forschungsprojekten, wenn wir auch nächstes Jahr unsere Wissenschaftler*innen nicht ins Feld reisen lassen können? In meiner zweiten Woche als Direktorin musste ich 22 Mitarbeiter*innen aus Botswana, Äthiopien, Jordanien und den Philippinen zurückfliegen lassen, weil die Lage ungewiss war. Unsere Arbeit basiert darauf, dass wir vor Ort, sozusagen seismografisch die sozialen Veränderungsprozesse
erheben. Aber wir können keine Haus-zu-Haus-Befragungen durchführen, wenn wir damit Menschen gefährden. Im Moment sind Forschungsaufenthalte ausgesetzt. Wir werten nun erst einmal vorhandene Daten aus, tauschen uns virtuell über Ergebnisse mit unseren Partnern und Praktikern aus. Mittelfristig benötigen wir aber eine Lösung, wie wir auch wieder vor Ort sein können.
Im Kontext von Corona wird gern das Bild vom Brennglas angeführt, in dem sich der Zustand der Welt verdichtet zeige. Was sehen Sie zuerst, wenn Sie in dieses Brennglas schauen?
Anna-Katharina Hornidge: Ich sehe die in den letzten Jahrzehnten unheimlich beschleunigten globalisierenden Prozesse und das massive Eingreifen der Menschen in die Ökosysteme auf eine Wand prallen. Es findet ein Zusammenprall statt, der unterschiedliche Risiken erzeugt, die immer stärker miteinander gekoppelt sind und neue Risiken in anderen Bereichen erzeugen. Wir haben eine Gesundheitskrise, gefolgt von einer Finanzkrise, einer temporären Ölkrise und massiven sozialen Krisen, weil die Einkommen vieler Menschen weggebrochen sind. Wir müssen aufpassen, dass daraus nicht politische Krisen werden. Das Erstarken von Nationalismen und die massiven Unterschiede im Umgang mit der Krise in Ländern, die von starkem Populismus geprägt sind, oder die die Krise machtpolitisch nutzen, weisen auf die Gefahr hin.
Wenn man beobachtet, was in als entwickelt geltenden Ländern derzeit so geschieht, wird da der Entwicklungsbegriff nicht mehr als fragwürdig?
Anna-Katharina Hornidge: Ja, Entwicklung ist ein schwieriger, umstrittener Begriff. Er ist ein Kind der Kolonialzeit, hat seinen Ursprung im Entwickeln, im Abbau von Ressourcen. Wissenschaft und Technologie gelten verbunden mit einem kapitalistisch organisierten Markt als Vehikel der Entwicklung, und damit wird Entwicklung mehrheitlich als lineares Wachstum begriffen. Das ist eine Konzeption, von der wir uns lösen müssen. Wir sprechen zudem, wenn wir von Entwicklungsländen sprechen, von einem äußerst diversen
Kontext. „Die Entwicklungsländer“ als eine homogene Kategorie gibt es so nicht.
Afrikanische Intellektuelle kritisierten denn auch die Einschätzung, Corona in Afrika könne nur in einer Katastrophe enden, als klischeehaft und herablassend, als weiße Perspektive. Gleichzeitig warnt das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen vor einer Hungerkatastrophe.
Anna-Katharina Hornidge: Ich halte es für wichtig, möglichst präzise zu differenzieren. Allein wenn wir vom afrikanischen Kontinent sprechen, sprechen wir von 54 Ländern, von gut ausgebildeten, wachsenden Mittelschichten, von reichen Eliten und von sehr armen Bevölkerungsgruppen. Wir können uns der Wahrheit immer nur multiperspektivisch annähern, mit möglichst vielen unserer unterschiedlichen Partnern sprechen, die Statistiken der Weltbank, der Weltgesundheitsorganisation und des Welternährungsprogramms genauso berücksichtigen, wie das, was in manchen Ländern gezielt nicht veröffentlicht wird. Aber auch wenn unser Wissen begrenzt ist: Mit Blick auf die Zahlen ist es begründet, wenn das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen davon spricht, dass die Erfolge der letzten sechs Jahre in wenigen Monaten ausradiert worden sind. Wenn wir uns die Prognosen der Weltbank ansehen, dann sind die Zahlen der zusätzlich Armen durch Corona extrem besorgniserregend.
Was erwartet man von Ihnen als beratendem Forschungsinstitut in dieser Situation?
Anna-Katharina Hornidge: Unser Hauptgesellschafter ist das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Somit stehen wir im direkten Austausch mit der politischen Ebene. Ich bin seit März im Amt und treffe jetzt die dritte Bundesministerin. Wir werden angefragt für die kurzfristige Beratung unterschiedlicher Ministerien. Aber wir leisten auch mittelfristige und langfristige Beratung, bei der es um Strukturfragen geht. Wir wurden sehr schnell am Anfang gefragt, was die Corona-Pandemie für die deutsche Entwicklungspolitik bedeutet, und haben ein erstes Papier verfasst. Wenn wir das Corona-Sofortprogramm der Bundesregierung von April ansehen, dann können wir
darin einige Aspekte sehen, die wir in einem Beratungspapier zuvor nahegelegt hatten.
Was waren aus Ihrer Sicht die wichtigsten Aspekte? Wurden sie hinreichend berücksichtigt?
Anna-Katharina Hornidge: Die Stärkung der multilateralen Ebene steht für uns an erster Stelle; das ist enthalten, bedarf aber weiterer Stärkung. Europa ist bei weitem
der größte Geber im entwicklungspolitischen Kontext. Deutschland muss Verantwortung übernehmen und sich in Europa dafür einsetzen, dass beim Green Deal beispielsweise unsere direkte Nachbarschaft mitgedacht wird. Die EU-Politik ist sehr stark auf Europa fokussiert, die Corona-Pandemie hält uns aber deutlich vor Augen, dass die Grenzen Europas nicht an den politischen Grenzen, sondern südlich der Sahelzone oder im Kaukasus liegen. Ökologisch betrachtet, liegen sie da, wo unsere planetarischen Grenzen liegen. Es ist enorm wichtig, globale Institutionen, Organisationen der UN wie die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation, die Weltbank und andere zu stärken.
Ein zweites wichtiges Anliegen bezieht sich auf Geldtransfers oder bedingungslose Grundeinkommen, um den Einbruch von Einkommen und Kaufkraft mindestens etwas aufzufangen und Existenzen zu sichern, denn gerade in Zeiten des Lockdowns verlieren tausende informeller Arbeiter*innen ihr Einkommen, die Nachfrage bricht massiv ein, die Preise verfallen. Diesen Aspekt werden Sie im Corona-Sofortprogramm so explizit nicht wiederfinden. Aber gerade im Moment der Krisenbewältigung ginge es darum, den ersten Schock aufzufangen und Menschen handlungsfähig zu halten. Es existieren Netzwerke, über die man Gelder direkt in die Communities bringen kann. Und es gibt, bei aller Kritik an missbräuchlichen Praktiken, beispielsweise in der Mikrofinanz gut ausgebaute Strukturen, um Bevölkerungsgruppen am Rand der Armut zu unterstützen. Ich halte übrigens
viel davon, das Geld direkt an Frauen zu geben, weil in vielen Haushalten nach wie vor sie es sind, die der Familie sehr viel zugewandter entscheiden, wofür Geld ausgegeben wird.
Wie verändert sich der Blick auf Entwicklungspolitik durch Corona? Muss sie neu gedacht werden?
Anna-Katharina Hornidge: Ich denke nicht, dass Corona eine Revolution im Denken über Entwicklungspolitik hervorruft. Eher verstärken sich Tendenzen. Es gibt ja schon seit Jahren die Diskussion, inwiefern Entwicklungspolitik bei einem schrumpfenden Anteil sogenannter Entwicklungsländer noch angemessen ist. Das Institut, das ich seit kurzem leiten darf, stellt globales Gemeinwohl als Leitbild in den Vordergrund. Das ist für mich ein sehr tragfähiger Ansatz. Wenn wir uns als eine Weltgesellschaft sehen, und die sind wir, die auf
einem Planeten lebt, in einem Klima, verbunden durch ein Weltmeer, dann fordert uns das auf, auf Augenhöhe zusammenzuarbeiten.
Ich selbst habe die letzten fünf Jahre zu Küsten, zum Meeresspiegelanstieg und zum Kontext der Fischerei geforscht. Ich halte diese marinen Aspekte für wichtig und möchte sie mehr ins Blickfeld rücken. Das Meer ist die letzte Grenze. So, wie vor 300 Jahren die Länder, ist jetzt das Meer im Begriff kolonisiert zu werden. Wie wir das Meer aufteilen, auch den Meeresboden, die Ressourcen: Das hat koloniale Muster. Die Länder, die über die Technologie verfügen, den Meeresboden zu nutzen, sind nicht die Länder, in denen der Diamantstaub oder die Manganknollen im Meeresboden liegen. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht koloniale Muster wiederholen. Das Weltmeer kann als greifbare Größe fungieren, entlang derer wir internationale Prozesse nachhaltig gestalten müssen.
Lässt das nicht außer Acht, dass es handfeste Interessen gibt, die vorhandenen Machtstrukturen beizubehalten? Kurzfristig geht es um Profit. Man beobachte nur die aktuelle Entwicklung der Kapitalflüsse.
Anna-Katharina Hornidge: Stimmt, das Geld geht momentan nicht in den globalen Süden. Laut Weltbank gibt es einen Rückgang von 80 Prozent im Kapitalfluss, bei ausländischen Direktinvestitionen liegt der Rückgang bei 30 Prozent, bei den Rücküberweisungen bei 20 Prozent. Der Rückgang der Finanzflüsse liegt 60 Prozent höher als während der Finanzkrise 2008. Für Organisationen wie Oikocredit könnte das übrigens sogar bedeuten, dass Mikrokredit- und Sparprogramme an Bedeutung gewinnen werden; gleichzeitig werden aber die Strukturen, innerhalb derer Kleinunternehmer*innen versuchen, sich mit Krediten etwas aufzubauen, zukünftig eher schwieriger, weil durch Corona viele Probleme,
die da sind, gar nicht angegangen werden können. Darum halte ich es für umso wichtiger zu versuchen, über die multilaterale Ebene auf starke demokratische Institutionen hinzuarbeiten.
Der Verfall oder die Schwächung von Institutionen durch die Krise ist eines der Hauptrisiken. Menschenrechte, Frauenrechte, Kinderrechte, Bildungssysteme, Gesundheitssysteme,
Stärkung der Infrastruktur und der institutionellen Strukturen in Entscheidungsprozessen, Gestaltung von Wahlverfahren, Transparenz, alles, was eine lokale Reflexion der eigenen Situation, was Handlungskapazitäten ermöglicht, das sind wichtige Themen von Strukturpolitik für die Gestaltung von nachhaltiger Entwicklung.
Lässt sich das mit dem Leitbild einer nicht paternalistischen, sondern auf Austausch basierenden Entwicklungspolitik vereinen? Solche Standards sind ja nicht unbedingt Konsens.
Anna-Katharina Hornidge: Es gibt keinen Konsens, es wird ihn auch nicht geben. Die Standards sind nicht immer international ausgehandelt und es stimmen nicht alle zu. Aber es darf nicht sein, dass wir mit deutschen Steuergeldern über die EU Eliten stärken, wie es beispielsweise in der Fischereipolitik geschieht. Das größte Partnerschaftsprotokoll der EU beinhaltet 61 Millionen Euro für Mauretanien pro Jahr, davon gehen nicht einmal fünf Millionen an die Kleinfischerei und die Stärkung ihrer Interessensvertretungen. Der Rest sind Zahlungen für den Zugang zu Gewässern, das Geld fließt direkt in die Hände weniger. Ich habe mehrmals versucht, auf die Bedeutung einer anderen deutschen Haltung zur Fischereipolitik der EU hinzuwiesen, damit müssen wir nun durchdringen.
Erhoffen Sie sich da etwas von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begonnen hat?
Anna-Katharina Hornidge: Wir erhoffen uns ganz klar, dass über die EU und ihren Green Deal auch Nachhaltigkeitsstandards in diesem Bereich eingeführt werden und
insbesondere international, nicht nur europaweit, gedacht wird. Wir beobachten eine Neuordnung der internationalen Machtgefüge, gerade in Afrika. Wir müssen uns als Europa positionieren, auch geopolitisch. Im lokalen Kontext in Afrika wird durchaus kritisiert, dass europäische Gelder an Bedingungen, an Menschenrechte, Sozial- und Umweltstandards geknüpft sind, während das Geld, das aus China kommt, sehr viel leichter zu bekommen ist. Das heißt: Ja, wir achten auf unsere Standards und das ist gut so. Unsere Rolle ist es, über Entwicklungsmaßnahmen eine kritische Reflexion der eigenen Haltung herbeizuführen, Strukturen und starke Institutionen zu fördern, die eine selbstbestimmte
Entscheidungsfindung möglich oder möglicher machen. Das halte ich für das Kernanliegen deutscher Entwicklungspolitik.